Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die entgeltliche Überlassung und Nutzung der Software „FörderCheckPro™“ zwischen der Subventio Digital UG (haftungsbeschränkt) und ausschließlich gewerblichen Kunden (§ 14 BGB). B2C-Verträge werden nicht geschlossen.

§ 1 Geltungsbereich und Rangfolge

(1) Es gelten ausschließlich diese AGB.

(2) Rangfolge: a) Individualvertrag / Bestellschein, b) diese AGB, c) diese EULA, d) dieses SLA, e) Pflichtangaben (Datenschutz / Impressum) auf der Website. Im Kollisionsfall geht die höherstehende Regelung vor.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die zeitlich befristete, entgeltliche Überlassung der Software „FörderCheckPro™“ in der jeweils vereinbarten Ausprägung (Starter / Pro über Digistore24 bis 499 Lizenzen; Enterprise-Version ab 500 Lizenzen nur auf Basis eines separaten Individualvertrags) sowie die Einräumung der hierzu erforderlichen Nutzungsrechte.

(2) Die Software dient der fachlichen Orientierung zu Förderprogrammen (z. B. KfW, BAFA, Landesprogramme). Sie ersetzt keine Energie-, Steuer- oder Rechtsberatung und enthält keine Zusage über Bewilligung, Höhe oder Auszahlung staatlicher Fördermittel.

(3) Für Enterprise-Kunden (ab 500 Lizenzen) erfolgt die Bereitstellung im Rahmen eines individuell abzuschließenden Enterprise-Vertrags. Art, Umfang und technische Form der Bereitstellung werden ausschließlich dort geregelt.

§ 3 Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung

(1) Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch Bestellbestätigung, digitale Annahme (z. B. Digistore24) oder Bereitstellung der Software zustande.

(2) Laufzeit 12 Monate ab Bereitstellung und Zahlung. Automatische Verlängerung um je 12 Monate, wenn nicht mit Frist von drei Monaten zum Ende gekündigt.

(3) Kündigung in Textform (E-Mail ausreichend).

(4) Beweislast: Der Kündigende trägt die Beweislast für den Zugang der Erklärung.

§ 4 Leistungsumfang und Änderungen

(1) Bereitstellung der produktiven Version gemäß Leistungsbeschreibung.

(2) Fortentwicklung und Funktionsänderungen sind zulässig, wenn der Vertragszweck erhalten bleibt.

(3) Gesetzes- / Richtlinienänderungen werden in angemessener Frist umgesetzt.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Preise laut Preisliste oder Bestellvorgang zuzüglich Umsatzsteuer.

(2) Abrechnung ausschließlich über Digistore24. Der dortige Bestellprozess ersetzt eine gesonderte Auftragsbestätigung.

(3) Aufrechnung / Zurückbehalt nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarte Dauer, beschränkt auf das Unternehmen des Kunden einschließlich eigener Beschäftigter.

(2) Nutzung durch freie Mitarbeiter oder Subunternehmer ist ohne Zustimmung unzulässig.

(3) Reverse Engineering u. ä. verboten.

(4) Alle Rechte am geistigen Eigentum verbleiben beim Anbieter.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Sicherstellung funktionsfähiger Systeme.

(2) Störungsmeldungen per E-Mail an support@foerdercheckpro.de; Eingangsbestätigung mit Vorgangsnummer.

(3) Keine missbräuchliche Nutzung.

§ 8 Haftung

Wie in Version 1.0 geregelt; Ergänzung um: Keine Haftung für Bewilligung oder Auszahlung staatlicher Fördermittel.

§ 9 Datenschutz und Vertraulichkeit

Verweis auf Auftragsverarbeitungsverträge mit Hetzner und Digistore24. Keine Verarbeitung personenbezogener Endkundendaten.

§ 10 Gewährleistung

Mängel zeitnah (spätestens innerhalb von 5 Werktagen) melden. Nacherfüllung durch den Anbieter.

§ 11 Höhere Gewalt

Ergänzt um Streik.

§ 12 Abtretung / Zurückbehalt

Nur mit Zustimmung des Anbieters.

§ 13 Schlussbestimmungen

Deutsches Recht, Gerichtsstand Darmstadt, Schriftform, Salvatorische Klausel.

Anbieterinformationen

Subventio Digital UG (haftungsbeschränkt)
Im Pflanzgewann 6a • 64404 Bickenbach • Deutschland
Amtsgericht Darmstadt HRB 108326
Geschäftsführer: Martin Reubold
E-Mail: support@foerdercheckpro.de
Web: subventio.digital • foerdercheckpro.de

FörderCheckPro – powered by Subventio Digital UG (haftungsbeschränkt) • subventio.digital • Stand: November 2025

Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.